Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Gegenstand
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Diese gelten mit der Auftragsbestätigung als angenommen. Weichen Ihre Einkaufs-bedingungen von unseren Bedingungen ab, so gelten Ihre nur dann, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge. Wir gehen davon aus, dass es sich bei unseren Kunden um Vollkaufleute handelt. Diese Verkaufsbedingungen gelten daher ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Die Darstellung der Produkte in unseren Katalogen sowie auf unseren Webseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ oder „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren auf.
Für das Zustandekommen eines Vertrages und den Umfang unserer Leistungen ist ausschließlich unsere schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Angaben über Leistungsdaten, Abmessungen, Gewichte, Änderungen und Nebenabreden. Enthält unsere Auftragsbestätigung Abweichungen vom Auftrag des Bestellers, so gelten die Abweichungen durch den Besteller als genehmigt, wenn nicht binnen 48 Stunden ( gerechnet vom Datum unserer Auftragsbestätigung ) ein widersprechender Bescheid in schriftlicher Form eingegangen ist.
Änderungen bleiben uns vorbehalten, wenn sie qualitätsfördernd sind oder dem technischen Fortschritt dienen. Aus drucktechnischen Gründen kann es bei den Katalogabbildungen zu Farbabweichungen kommen.
3. Preise
Maßgebend sind die in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise in Euro zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wird in der Auftragsbestätigung die Preisstellung “ab Werk” bestätigt, berechnen wir die tatsächlich nach Frachtgewicht bzw. Volumen und Entfernung entstandenen Frachtkosten. Sind unsere Preise “frei Haus” bzw. “frei Verwendungsstelle”, entstehen Ihnen keine Frachtkosten.
Bei Kleinaufträgen oder Kleinmengen werden keine Mindermengenzuschläge berechnet.
Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
Preisänderungen während eines Jahres sind selten, aber – auch zu Ihren Gunsten – möglich. Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht.
4. Verpackung
Die Verpackungskosten sind in unseren Preisen enthalten. Es ist unser Bemühen, den Verpackungsumfang so gering wie möglich zu halten bei gleichzeitig maximalem Schutz der Waren auf dem Transportweg.
5. Lieferzeit
Unsere Angaben beziehen sich ab Datum unserer Auftragsbestätigung, die wir Ihnen so rasch wie möglich übermitteln, bis zur Übergabe der Ware an den Frachtführer. Dieser benötigt dann noch eine angemessene Zeit für die Zustellung. Bitte verstehen Sie die in unserer Auftragsbestätigung genannten Lieferzeiten als unverbindliche Richtwerte, da ein Großteil der Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch gefertigt wird.
Fixtermine müssen mit uns vorher abgesprochen werden und werden gesondert bestätigt. Für evtl. eintretende Terminüberschreitungen können wir nicht haften, wenn es sich um höhere Gewalt und sonstige, von uns nicht zu vertretende Umstände handelt. Gleiches gilt bei verspäteten Lieferungen durch Vorlieferanten.
Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage.
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers, insbesondere die Einhaltung von gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen, voraus.
6. Transport und Gefahrenübergang
Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den Frachtführer ( Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur ) haben wir unsere Vertragspflichten erfüllt, und das Risiko geht auf Sie über. Zur Abdeckung des Transportrisikos schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch gegen Berechnung eine Transportversicherung ab.
Prüfen Sie die Ware beim Empfang auf Ihre Unversehrtheit. Bei Vorliegen eines Transportschadens rufen Sie uns bitte sofort an. Spätere Reklamationen von Transportschäden können in den allermeisten Fällen nicht mehr anerkannt werden.
Wird die bestellte Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sind Sie verpflichtet, solche Fehler sofort beim Zusteller (Spedition oder Paketdienst) zu reklamieren und sich die Beschädigung schriftlich quittieren zu lassen. Lassen Sie bitte alle Schäden auf dem Frachtbrief des Spediteurs vermerken, ebenso das Kfz- Kennzeichen. Bitte prüfen Sie die Lieferung ebenfalls sofort auf Vollständigkeit und lassen Sie sich eventuelle Fehlmengen vom Frachtführer bestätigen.
Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Dies insbesondere dann, wenn stark abweichende Lieferzeiten bei verschiedenen Produkten auftreten, damit Sie schnellstmöglich Ihre Ware erhalten.
7. Zahlungsbedingungen
Im Regelfall erhalten Sie unsere Rechnung nach Lieferung der Ware mit separater Post. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag ist, wenn nicht anders ausdrücklich und schriftlich vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachgefordert. Ein Skontoabzug ist nur vom Warenwert möglich, nicht von Fracht- und Montagerechnungen sowie sonstigen Dienstleistungen.
Sie geraten automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 31 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen geraten Sie mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn Sie den Zahlungstermin versäumen. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erhoben. Falls uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Wir behalten uns vor, bei Erstaufträgen, Sonderanfertigungen oder höheren Auftragswerten die Zahlungsbedingungen im Rahmen unserer Auftragsbestätigung abweichend zu definieren ( z.Bsp. 40% bei Erhalt der Auftragsbestätigung sofort rein netto, 60% nach Lieferung und Rechnungsstellung max. 30 Tage ab Rechnungsdatum ). Ebenso behalten wir uns vor, bei berechtigtem Interesse jederzeit eine Lieferung nur gegen Vorauskasse auszuführen.
Für Bauwerke gilt die VOB.
8. Montagen
Sofern vereinbart, führen wir für Sie Montageleistungen durch, gemäß der jeweils gültigen Montagebedingungen. Montageleistungen werden in unserer Auftragsbestätigung separat bestätigt. Beauftragte Montagen können durch uns oder durch von uns beauftragte Subunternehmen ausgeführt werden. Die Kosten sind projekt- und auftragsbezogen und werden separat berechnet. Zusätzliche Arbeiten und unvorhersehbare und/oder nicht durch uns entstandene Wartezeiten werden zu den üblichen Monteurs- Sätzen gegen Nachweis abgerechnet.
9. Mängel
Sie sind in gesetzlichem Rahmen verpflichtet, die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit zu prüfen.
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware anzuzeigen, nicht offensichtliche innerhalb 7 Tage nach Feststellung. In jedem Fall ist die Schriftform einzuhalten. Bei Mängelanzeige bieten wir nach unserer Wahl kostenlose Nachbesserung, Minderung oder Wandlung. Für die Mängelbeseitigung steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche müssen wir ausschließen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
10. Rücknahme/ Umtausch
Wir gewähren ein 14- tägiges Rückgaberecht ab Anlieferdatum. Maßgeblich für den Zeitpunkt ist das Datum des Eingangsnachweises des Transportunternehmens. Vor Rücksendung nehmen Sie bitte in jedem Fall mit uns Kontakt auf. Wir teilen Ihnen umgehend die Verfahrensweise mit. Wir behalten uns vor, bei Rücknahme der Ware eine Bearbeitungsgebühr und Rücksortierkosten zu erheben.
Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Sonderbeschaffungen sowie Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden. Das betrifft Sonder- und auftragsbezogene Fertigungen sowie farbbeschichtete Waren. Desweiteren besteht keine Rückgabemöglichkeit, wenn die Produkte nicht mehr originalverpackt, unvollständig, mit Gebrauchsspuren oder in einem nicht wiederverkaufsfähigen Zustand sind.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate.
Sie sind verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellen Sie offensichtliche Fehler fest, so haben Sie diese unverzüglich gegenüber uns schriftlich mitzuteilen (§ 377 I HGB), anderenfalls gilt die gelieferte Ware gem. § 377 II HGB als genehmigt und die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ist ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Vandalismus, Gewaltanwendung, bei Selbstmontagen durch den Kunden oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, werden nicht abgedeckt.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung ( z. Bsp. keine sachgerechte Pflege bei Naturprodukten wie Holz ), übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Weitergehende Ansprüche müssen wir ausschließen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
12. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen.
Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum an der gelieferten Sache noch nicht auf Sie übergegangen ist, diese mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln.
Kommen Sie trotz erfolgter Mahnung und Nachfristsetzung durch uns Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach, sind wir berechtigt, die Ware heraus zu verlangen. Sie sind in diesem Fall zur Herausgabe der Ware auf Ihre Kosten verpflichtet. Aufarbeitungs-, Wiedereinlagerungs- sowie Transportkosten fallen dabei dem Käufer zur Last.
Werden Sie zahlungsunfähig oder wird ein Antrag zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen gestellt, dürfen Sie über die Vorbehaltsware nicht mehr verfügen. In diesem Fall dürfen wir Ihre Abtretung aufdecken, vom Vertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware sofort heraus verlangen. Zur Herausgabe der Vorbehaltsware haben Sie diese getrennt von anderen Waren von Ihnen zu lagern und diese als unsere Lieferung unter Eigentumsvorbehalt zu kennzeichnen.
Sie sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt.
Sie treten uns schon jetzt sicherheitshalber alle Forderungen in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura- Endbetrags ( einschließlich Mehrwertsteuer ) ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen Ihren Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Ein Rücktritt vom Vertrag liegt nur dann vor, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich erklären.
Die Vertragsparteien vereinbaren auch den sogenannten verlängerten Eigentumsvorbehalt.
13. Datenspeicherung
Personen- und firmenbezogene Daten unserer Kunden speichern und verarbeiten wir im gesetzlich zulässigen Rahmen. Hiervon geben wir Ihnen hiermit Kenntnis.
14. Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist unser Geschäftssitz Stollberg.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden Geschäftsbeziehungen ist unser Geschäftssitz Stollberg.
15. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen unwirksam sein oder werden oder Lücken aufweisen, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Irrtümer, Druckfehler und technische Änderungen vorbehalten.
Stand August 2020